Alle loben Köhler
Dafür, dass er Tacheles redet, so explosive Einsichten wie diese endlich öffentlich macht:
Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel.
und
Die bestehende föderale Ordnung ist überholt.
Das ist ja schließlich auch höchste Zeit.
Wenn Föderalismus in Deutschland nur noch heißt, dass der Streit um die Rechtschreibreform im Pingpongsystem zwischen den Ländern auf dem Rücken der pisagebeutelten Schulkinder ausgetragen wird, vor allem aber dass die in den Ländern vereinte Rechte durch gezielte Blockade Reformversuche auf Bundesebene vereitelt – dann ist wohl tatsächlich zu hinterfragen, ob diese selbstherrlichen Landesfürsten da nicht übers Ziel hinausschießen und am Ast sägen, auf dem sie sitzen.
Nun aber als Bundespräsident einfach so in den Raum zu werfen, die bestehende Ordnung sei überholt, kann man ja beinahe schon verfassungsfeindlich nennen. Das kann er doch so nicht gemeint haben.
Mich wurmt aber viel mehr, dass diese ganze leidige Affaire immer mehr Ähnlichkeit mit der sogenannten Wende von 1982/83 bekommt. Zwar war es damals die rechte Opposition, die aktiv dem Kanzler das Misstrauen erklärt hat, der Vorgang als solcher war aber weitgehend ähnlich: einer jahrelang andauernden Blockierung der Bundesregierung folgte schließlich ihre parlamentarische Entmachtung, die man sich im Anschluss durch Neuwahlen legitimieren ließ .
Pikant und gleichzeitig ekelhaft fade heute, dass der Kanzler (im vorauseilenden Gehorsam?) dies gleich selbst besorgt hat. Arm, sehr arm diese Form der politischen Selbstentsorgung.
Und mehr als gruselig die Vorstellung, es könnte schon wieder eine 16 Jahre währende Nacht anstehen.


