Blog

Göttingen goes Griechenland.
Gestern Abend gab es im arte-Themenabend einen ausgedehnten Bericht über die Folgen des Rettungsschirms für Griechenland – für die Griechen.
Heute finde ich in meinem Briefkasten einen Aufruf zum Göttinger Appell. Es geht um die faktische Insolvenz der Kommunen und das offenbar damit einhergehende Ende kommunaler Selbstbestimmung.
Der sogenannte Zukunftsvertrag, den das Land der Kommune aufzubürden gedenkt, stellt vage eine sogenannte Teilentschuldung in Aussicht. Voraussetzung dafür ist, daß die Kommune eisern spart – und zwar insbesondere bei kulturellen und sozialen Ausgaben.
Für Göttingen bedeutet das zum Beispiel die zwangsweise Zusammenlegung von KAZ und Musa, zwei kulturellen Einrichtungen, die hier sozusagen zum Urgestein gehören. Es bedeutet ferner eine empfindliche Verteuerung des Schulessens. Um nur mal zwei Beispiele zu nennen.
Das besonders perfide in Göttingen ist, daß die Stadtverwaltung in einer groß angelegten und sicher teuren Aktion den Bürgern ein Mitspracherecht vergaukelte. Auf einer Website konnten wochenlang alternative Spar-Vorschläge für den Stadthaushalt eingebracht und diskutiert werden.
Am Ende scheint es, werden alle Bürgervorschläge als völlig unrealistisch abgebügelt und die Verwaltung zieht die Kürzungen durch, für die sie sich bereits im Vorhinein entschieden hat.
Siehe dazu den ausführlichen Bericht auf goest – goettinger stadtinfo.

Das zeugt von viel feinfühligem Demokratieverständnis und praktizierter Bürgernähe.